Sehr geehrter Herr Mant,

wie Sie freue ich mich – gemeinsam mit vielen Bonnerinnen und Bonnern sowie zahlreichen auswärtigen Gästen – auf das nächste RhEINKULTUR-Festival am Samstag, dem 03.07.2010 in der Bonner Rheinaue. Das Festival, das seit bald 30 Jahren einen festen Platz im Bonner Kulturkalender hat, wird auch von der Stadt finanziell gefördert; so soll der Zuschuss in diesem Jahr – wie auch in 2009 – unverändert 80.000 € betragen. Ich bin sehr zuversichtlich, dass der Rat dies bei der Beschlussfassung über den Haushalt 2010 am 08.07.2010 so auch bestätigen wird.

In den letzten Jahren hat allerdings unser städtischer Haushalt eine Entwicklung genommen, die einschneidende Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung jetzt und in den Folgejahren unausweichlich macht. Wir müssen in jedem Einzelfall prüfen, was wir uns noch leisten wollen und vor allem, was wir uns noch leisten können. Von den notwendigen Einschränkungen kann auch der Kulturhaushalt und hier die Kulturförderung nicht ausgenommen werden. Wir können zwar in diesem Jahr die Zuschüsse an Dritte – von wenigen Ausnahmen abgesehen – noch in unveränderter Höhe gewähren, jedoch müssen ab dem Jahr 2011 deutliche Einsparungen vorgenommen werden, um das Ziel der Haushaltskonsolidierung zu erreichen. Was dies konkret für die finanzielle Förderung der RhEINKULTUR bedeutet, kann ich Ihnen heute noch nicht sagen. Richtig ist, dass sich Kulturausschuss und Finanzausschuss inzwischen zwar auf deutliche Einsparungen auch bei der Kulturförderung ab 2011 verständigt haben; sie haben dabei aber ausdrücklich nicht festgelegt, welche Kürzungen in welchem Umfang bei den jeweiligen Kultureinrichtungen bzw. Zuschussempfängern vorgenommen werden sollen.

Ob und ggf. in welchem Umfang der Zuschuss für die RhEINKULTUR ab 2011 gekürzt wird, kann letztlich erst im Rahmen der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2011/12, die im Herbst dieses Jahres beginnen, entschieden werden. Vorfestlegungen gibt es heute jedenfalls keine.

Last but not least: Selbstverständlich wollen wir die RhEINKULTUR keinesfalls aus Bonn verdrängen – aber unsere aktuelle finanzielle Situation fordert Anstrengungen und Entscheidungen von uns, die uns alle nicht leicht fallen, die aber darauf ausgerichtet sind, die Zukunftsfähigkeit der Stadt gerade auch für die junge Generation zu erhalten.

Mit freundlichen Grüßen