Sehr geehrter Herr Trinius,
ich bedanke mich für Ihre Anregungen zur Situation im Bereich Am Johanneskreuz.
Das von Ihnen beschriebene Problem ist mir hinlänglich bekannt; zum einen aufgrund von diversen ähnlichen Hinweisen und Beschwerden als auch durch eigene Anschauung. Dennoch ist auch Toleranz ein besonders wichtiger Fak- tor für eine gut funktionierende Gesellschaft. Ich stimme Ihnen zu, dass dies aber nicht in dem Sinne missverstanden werden darf, dass nur auf notwendige Toleranz hingewiesen, ansonsten aber die Problematik sich selbst überlassen bleibt.
Gerade aufgrund der bekannten Umstände im Umfeld des "Johanneskreuz" kontrolliert der Stadtordnungsdienst tagtäglich die Örtlichkeit. Auch ist die Polizei häufig vor Ort.
Die Situation dort war allerdings in den allermeisten Fällen zum Zeitpunkt der Überprüfungen so, dass kein Anlass für ein Einschreiten der Ordnungsbehörde oder der Polizei bestand, weil Ordnungswidrigkeiten oder gar Straftaten nicht festzustellen waren. Im Falle von festgestellten Verstößen werden diese selbstverständlich geahndet.
Bei dem Personenkreis, der sich "Am Johanneskreuz" aufhält, handelt es sich im Übrigen überwiegend um Personen, die auch in diesem Stadtviertel woh- nen. Eine Wechselwirkung mit dem Alkoholkonsumverbot im "Bonner Loch" liegt nur in geringem Maße vor, da nur sehr wenige Szeneangehörige vom Hauptbahnhof in die Nordstadt ausgewichen sind.
Ich versichere Ihnen, dass die Stadt Bonn die berechtigten Interessen der Anwohner, manchmal auch ihren Ärger und ihre Wut, sehr ernst nimmt.
Es hat sich jedoch gezeigt, dass mit ordnungsrechtlichen Mitteln die Lage nicht entscheidend verbessert werden kann.
Daher hatte sich bereits 2009 eine Arbeitsgruppe mit Vertretern von Stadtver- waltung, Anwohnern bzw. Geschäftsinhabern, Politikern und Vertretern der Freien Wohlfahrtsverbände gebildet, der sich mit dieser Problematik be- schäftigt und an der Änderung der bestehenden Situation arbeitet.
In diesem Arbeitskreis wurden verschiedene Lösungsansätze zur Verbes- serung der Situation diskutiert. Nachdem die Aktivitäten des Arbeitskreises seinerzeit aus unterschiedlichen Gründen nicht fortgeführt wurden, wurde nun anlässlich eines Ortstermins am 31.08.2012, an dem ich persönlich teilge- nommen habe, mit den Vertretern der Anwohner vereinbart, dass die im Jahre 2009 entwickelten Lösungsansätze nun wieder aufgegriffen und weiterverfolgt werden. Dazu wird die Verwaltung in Kürze zu einem Gespräch einladen.
Insofern mögen Sie erkennen, dass die Verwaltung sich in ganz intensiver Weise um das Problem kümmert. Dabei hat sie selbstverständlich auch die berechtigten Interessen der Anwohner im Blick. Eine schnelle und einfache Lösung ist leider aufgrund der Komplexität der Problematik nicht möglich.
Mit freundlichen Grüßen
