Sehr geehrter Herr Müller,

der Winterdienst ist für alle Liegenschaften der Feuerwehr (Berufs- und Freiwillige Feuerwehr), wie auch für andere Bereiche der Stadtverwaltung an einen privaten Dienstleister vergeben worden. Hierbei wurden die Feuerwachen auch ausdrücklich mit einbezogen, da die Einsatzkräfte dort zwar oftmals für solche Arbeiten verfügbar wären, eine Sicherstellung aber letztendlich auf Grund von Einsatztätigkeiten nicht jederzeit möglich und gewährleistet ist.

Im Winter 2010/2011 ist dieser Dienstleister seinen Aufgaben leider bei weitem nicht in dem Umfang nachgekommen, den die Beauftragung vorsah. So sind die Bürgersteige vor vielen städtischen Liegenschaften nicht mit der gebotenen Schnelligkeit geräumt worden.

Um künftig solchen Situationen im Bereich der Feuerwachen vorzubeugen, wurden diese mittlerweile mit dem erforderlichen Winterdienstausrüstung ausgestattet und mit den Mitarbeitern besprochen, dass im Fall eines neuerlichen Ausfalls eines beauftragten Dienstleisters eine sogenannte "Ersatzvornahme" des Winterdienstes durch Mitarbeiter der Feuerwehr sichergestellt wird.

Ich möchte an dieser Stelle allerdings bei Ihnen auch um Verständnis dafür werben, dass eine grundsätzliche Durchführung des Winterdienstes durch Mitarbeiter der Berufsfeuerwehr nicht möglich ist, da die diensthabenden Einsatzkräfte während ihrer 24h-Schichten auch Ausbildungsmaßnahmen und Arbeiten in den Werkstätten der jeweiligen Feuerwache durchführen.

Mit freundlichen Grüßen