Sehr geehrter Herr Fichtner,

vielen Dank für Ihre Zuschrift, mit der Sie auf die Parksituation in Bad Godesberg hinweisen.

In Ihrer ersten Frage sprechen Sie die Kontrollen der Verkehrsaufseherinnen und Verkehrsaufseher an. Es ist leider nicht immer möglich, bei der Vielzahl von verbotswidrig abgestellten Fahrzeugen im gesamten Stadtgebiet all diese zu verwarnen und erst Recht nicht binnen einer so kurzen Zeit, wie das von Ihnen gewünscht wird.

Nichtsdestotrotz kann ich Ihnen versichern, dass ich die von Ihnen geschilderte Problematik sehr ernst nehme. Daher finden auch in Bad Godesberg regelmäßige Verkehrskontrollen zu unterschiedlichen Zeiten statt. Ich bitte um Verständnis, dass dies nur im Rahmen der personellen Möglichkeiten geschehen kann.

Es gibt im Bonner Stadtgebiet viele verschiedene regelmäßige Kontrollpunkte mit unterschiedlichen Prioritäten. Am wichtigsten sind hierbei Feuerwehrzufahrten und Rettungswege. Außerdem genießen ebenfalls Behindertenparkplätze und Fußgängerzonen eine hohe Priorität und werden daher häufig kontrolliert.

Auch verbotswidrig abgestellte Fahrzeuge auf Gehwegen, die Sie in Ihrer zweiten Frage thematisieren, werden regelmäßig kontrolliert und Fahrzeugführer verwarnt, insbesondere wenn Fahrzeuge so abgestellt werden, dass dadurch Fußgänger mit Kinderwagen oder Rollstuhlfahrer behindert werden.

Daneben werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch bei akuten Beschwerden tätig, beispielsweise wegen einer zugeparkten Ausfahrt, aus der ein Hausbewohner dringend herausfahren muss. In solchen Fällen kann ein falsch abgestelltes Fahrzeug sogar abgeschleppt werden.

In diesem Zusammenhang möchte ich Ihnen noch die telefonische Erreichbarkeit der Leitstelle des Stadtordnungsdienstes mitteilen, die Sie im Bedarfsfalle werktags von 7 bis 01 Uhr und sonn- und feiertags von 10 bis 01 Uhr unter der Rufnummer 0228/ 77 3333 erreichen können. Von dort aus können dann unmittelbare Kontrollen veranlasst werden.

Ich hoffe, dass ich mit meinen Ausführungen dazu beitragen konnte, Ihnen die Bemühungen der Verwaltung deutlich zu machen, die Sicherheit und Ordnung im Straßenverkehr aufrechtzuerhalten, insbesondere auch in Bad Godesberg.

Mit freundlichen Grüßen