Sehr geehrter Herr Becker,
die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtes für Stadtreinigung und Abfallwirtschaft stellen im Rahmen ihrer Möglichkeiten eine schnelle und effektive Reinigung im gesamten Stadtgebiet sicher.
Dabei wird beispielsweise die Fußgängerzone im Stadtbezirk Bonn derzeit Montag bis Sonntag einmal täglich maschinell und zusätzlich, je nach Wetterlage, mit einem Wasserwagen gereinigt.
Darüber hinaus sind in der Fußgängerzone jeden Tag mehrere Handreiniger mit Handreinigungskarren unterwegs, die die Verunreinigungen in der Innenstadt direkt beseitigen. Diese manuelle Reinigung wird von meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Zwei-Schicht-System durchgeführt. Sonn- und feiertags wird die Innenstadt in den frühen Morgenstunden gereinigt und nachmittags werden noch einmal die Abfallbehälter in der Fußgängerzone und am Rheinufer geleert.
Da die Innenstadt insbesondere an schönen Wochenenden sehr stark frequentiert ist und auch zahlreiche Veranstaltungen in der Fußgängerzone stattfinden, müsste die Innenstadt permanent gereinigt und die Entleerung der Papierkörbe sichergestellt werden, um für ein dauerhaft sauberes Stadtbild sorgen zu können. Für diese Leistungen reicht die derzeitige Personalstärke im Amt für Stadtreinigung und Abfallwirtschaft jedoch nicht aus.
Für mich hat ein sauberes Stadtbild, insbesondere in der Innenstadt, aber oberste Priorität. Daher unterstütze ich trotz der bekannt prekären Haushaltssituation in Bonn alle Bemühungen um hier Verbesserungen zu erreichen. Ich habe deshalb eine Intensivierung der Reinigung im zentralen Innenstadtbereich Bonns befürwortet; neues zusätzliches Personal wurde dafür eingestellt. Seit dem 01. Februar 2012 wird durch die zunächst befristete Einstellung zusätzlicher Kräfte bis in die späten Abendstunden und an den Wochenenden die Reinigung insbesondere im Innenstadtbereich intensiviert.
Durch die zusätzlichen Mitarbeiter können wir aktuell flexibler und zeitnah auf Verunreinigungen reagieren. Zudem hoffen wir, mit der Erhöhung der Reinigungshäufigkeit für ein möglichst dauerhaft sauberes Stadtbild sorgen zu können. Für den Einsatz der Zusatzkräfte haben wir bisher auch durchweg ein positives Feedback aus der Bevölkerung erhalten.
Darüber hinaus möchte ich Ihnen mitteilen, dass insbesondere die von Ihnen aufgezählten Fastfood-Ketten ebenfalls bemüht sind ihr Umfeld sauber zu halten. Beide Unternehmen haben sich freiwillig schriftlich gegenüber der Stadt dazu bereit erklärt, im Umfeld ihrer Lokale im gesamten Stadtgebiet mehrmals täglich zu reinigen.
Ich möchte aber darauf hinweisen, dass auch die Bürgerinnen und Bürger Bonns sowie die Touristen angehalten sind ihren Beitrag zur Sauberkeit in der Stadt zu leisten. So ist leider vermehrt festzustellen, dass in Großstädten, also nicht nur in Bonn, eine zunehmende Verunreinigung durch achtlos weggeworfene Abfälle wie Kaugummis oder Zigarettenkippen, aber auch Schmierereien und Vandalismus zu verzeichnen ist.
Dies ist nicht gestattet und stellt eine Ordnungswidrigkeit dar, die verfolgt wird. Die Beseitigung dieser Verunreinigungen ist sehr arbeitsintensiv und bindet Kräfte, die dann wiederum an anderer Stelle fehlen. Hier gilt es in erster Linie durch geeignete Maßnahmen diese Dinge möglichst zu vermeiden, oder - wenn dies dann doch eintritt - die Verursacher zur Rechenschaft zu ziehen. So wurde z.B. der Stadtordnungsdienst personell verstärkt. Ein Schwerpunkt der Kontrollen lag dabei in den Abendstunden und an Wochenenden im Bereich der Rheinauen, in denen die Verunreinigungen in letzter Zeit extrem zugenommen hatten.
Es ist allerdings nicht möglich, solche verstärkten Kontrollen flächendeckend durchzuführen, da hier die finanziellen Rahmenbedingungen Grenzen setzen.
Der von Ihnen genannte Personenkreis kann aufgrund der derzeitigen Gesetzeslage jedoch nicht für solche Arbeiten eingesetzt werden.
Mit freundlichen Grüßen
