Sehr geehrte Frau Scheffler,

ich bedanke mich für Ihre Anfrage, in der Sie auf die schwierige Betreuungssituation an der OGS Kreuzbergschule hinweisen. In den letzten Wochen erreichen uns vermehrt Hinweise von Eltern, dass sie zwar auf eine Betreuung angewiesen sind, aber keinen Platz erhalten haben.

Erlauben Sie mir vorab zunächst einige Sätze zur OGS-Situation:

Der Aufbauprozess der OGS, der in Bonn von Beginn an mit hohem Engagement betrieben wurde, fand unter wechselnden Rahmenbedingungen für die Stadt Bonn statt. In der Anfangsphase wurden vom Land Nordrhein-Westfalen Finanzmittel für ca. 25% der Kinder zugesichert. Zwar wurde diese Zahl von Seiten des Landes sukzessive erhöht, grundsätzlich gab es aber immer eine Begrenzung hinsichtlich der städtischen Gesamtzahl, so dass an einigen Standorten nur der zum Zeitpunkt der Umwandlung in eine OGS konkret bestehende Bedarf abgedeckt werden konnte.

Gleichzeitig konnte der räumliche Ausbau aufgrund der finanziellen Situation der Stadt nur mit Finanzhilfe des Bundesprogramms "Zukunft, Bildung und Betreuung" betrieben werden. Dieses Programm ist mittlerweile ausgelaufen, so dass weitere Maßnahmen allein von der Stadt Bonn zu finanzieren wären, was aufgrund der gleichzeitig laufend notwendigen Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen an Schulen und der schwierigen Haushaltssituation nicht möglich ist.

Ihren Hinweis auf eventuell zur Verfügung stehende Räumlichkeiten habe ich an das Schulamt weitergeleitet. Dort wurde bereits mit dem OGS-Träger Kontakt aufgenommen, um die aktuelle Belegungs- und Wartelistensituation zu ermitteln. Gemeinsam mit der Schule und der OGS sowie Mitarbeitern des Städtischen Gebäudemanagements wird ein Ortstermin vereinbart, an dem die räumlichen Möglichkeiten einer Erweiterung ausgelotet werden.

Derzeit verfügt die Kreuzbergschule über 50 OGS-Plätze insgesamt. Aus aktueller Sicht - und im Vergleich mit anderen Schulen - ist das nach meiner Auffassung zu wenig. Allerdings ist uns der zusätzliche OGS-Platzbedarf für das Schuljahr 2011/2012 leider erst nach Fristablauf für die Beantragung von OGS-Mitteln beim Land bekannt geworden. Das bedeutet, dass speziell für die Kreuzbergschule Finanzmittel fehlen und keine zusätzlichen OGS-Plätze neu geschaffen werden können. Daher ist ein Ausbau alternativ nur innerhalb des derzeit stadtweit zur Verfügung stehenden Kontingents möglich. Inwieweit sich Änderungen an anderen OGS-Einrichtungen positiv für die Kreuzbergschule auswirken, wird derzeit vom Stadtbüro OGS ermittelt. Über den weiteren Verlauf werden Sie von dort aus direkt informiert.

Mit freundlichen Grüßen