Sehr geehrter Herr Dr. Wilke,

vielen Dank für Ihren Beitrag auf meiner Internetplattform zum Thema Stadtsauberkeit. Dieses Thema, dem auch ich selbst eine hohe Priorität zuordne, beschäftigt zweifelsfrei die Menschen in Bonn und auch darüber hinaus, wie nicht zuletzt auch das Abstimmungsverhalten zu Ihrem Beitrag und der bürgerschaftlichen Initiative "Wem gehört der öffentliche Raum?" zeigt.

Die generelle Aussage, dass Bonn unsauber ist und Reinigungsarbeiten verantwortungslos durchgeführt werden, möchte ich allerdings so nicht stehen lassen. So wurden z.B. im Bereich der zentralen Bonner Innenstadt vor einiger Zeit die Reinigungskolonnen aufgelöst, und anstelle dessen wieder Einzelreviere eingeführt. Die Mitarbeiter der Stadtreinigung sind mit Handkarren und entsprechenden Gerätschaften ausgestattet und reinigen ein fest umrissenes Revier mehrfach täglich. In diesen Bereichen sind bereits merkliche Verbesserungen des Erscheinungsbildes und ein deutlicher Rückgang von Bürgerbeschwerden erkennbar.

Ich möchte allerdings auch nicht bestreiten, dass die Stadtsauberkeit in einzelnen Bereichen zu Wünschen übrig lässt und hier Verbesserungen erforderlich sind. Allerdings lassen sich die Gegebenheiten im zentralen Innenstadtbereich nicht mit der Situation in anderen Bereichen der Stadt vergleichen, so dass unter Berücksichtigung der personellen und maschinentechnischen Ressourcen alternative Lösungsansätze gesucht werden müssen. Dabei sind auch die zusätzlichen Anforderungen aus dem Winterdienst, der ebenfalls von der Stadtreinigung erledigt wird, zu berücksichtigen.

Es ist daher beabsichtigt, die Organisation der gesamten Stadtreinigung einschließlich Winterdienst kritisch auf Verbesserungspotentiale zu überprüfen. Der Untersuchungsauftrag an ein fachlich versiertes Beratungsunternehmen soll erteilt werden, sobald die hierzu erforderlichen finanziellen Mittel im Haushalt 2010 zur Verfügung stehen. Dies wird voraussichtlich nach den Sommerferien 2010 der Fall sein. Das Ergebnis der Untersuchung bleibt abzuwarten.

Lassen Sie mich aber bitte abschließend noch darauf hinweisen, dass es nicht allein mit einer organisatorischen Änderung bei der Reinigung getan ist. Hier kann letztendlich nur auf das reagiert werden, was von Bürgern und Besuchern unserer Stadt mit ohne Zweifel zunehmender Tendenz ohne Nutzung der zahlreich zur Verfügung stehenden Abfallgefäße weggeworfen wurde. Insofern muss bei allen Überlegungen auch erreicht werden, dass diejenigen, die diese Verunreinigungen verursachen, durch geeignete Maßnahmen zukünftig davon abgehalten werden. Denn nicht selten sehen Straßen und Plätze schon kurz nach durchgeführten Reinigungsarbeiten wieder so aus, als wäre dort nie eine grundlegende Reinigung geschehen.

Eine Verbesserung der Stadtsauberkeit alleinig durch die Stadt Bonn mittels zusätzlicher Ressourcen im Bereich von Personal und Maschinen zieht in erster Linie Mehrkosten nach sich, die von allen Gebührenzahlern zu tragen sind.
Nur wenn es vorab gelingt, die feststellbare Tendenz zunehmender Verunreinigungen durch unsere "Wegwerf-Gesellschaft" zu reduzieren, ist das Ziel der wesentlichen Verbesserung der Stadtsauberkeit ohne eine Gebührensteigerung erreichbar.

Dieses Ziel will ich erreichen, und ich gehe auch fest davon aus, dass dies gemeinsam mit den Bonner Bürgerinnen und Bürgern gelingen wird.

Mit freundlichen Grüßen