Liebe Nutzerinnen und Nutzer von „direktzu Jürgen Nimptsch“,

vielen Dank für die rege Beteiligung auf diesem Portal in den vergangenen Jahren. Die Stadt Bonn wird in Kürze eine eigene Bürgerbeteiligungsplattform einrichten, auf der Sie dann eine vergleichbare Möglichkeit haben werden, Fragen an den Oberbürgermeister zu richten. Das Portal „direktzu Jürgen Nimptsch“ wurde Anfang November 2014 geschlossen. Ich freue mich ab dem 07. Januar 2015 auf Ihren Besuch bei „Frag den OB“ unter www.bonn.de.

Herzliche Grüße

Jürgen Nimptsch

Beantwortet
Autor B. vom Hagen am 31. Oktober 2011
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Politik und Verwaltung

Vorgehen der Behörden bei der Umsetzung des Rauchverbots in Gaststätten

Sehr geehrter Herr Nimptsch,

als Nichtraucher heiße ich das Nichraucherschutzgesetz für gut und bin auch der Meinung, dass es in den Gaststätten diesbezüglich Kontrollen geben muss. Für folgende Begebenheit fehlt mir jedoch jedes Verständnis.

Ist es üblich, dass gleich fünf Ihrer Mitarbeiter in einer Gaststätte aufschlagen und dann auch noch auf sehr unfreundliche Art und Weise eine Kontrolle durchführen. So geschehen vor ca. 5 Wochen in meiner Stammgaststätte "RosaLu" in der Nordstadt. Ich schätze, hier hätten auch zwei Mitarbeiter durchaus ausgereicht. Ich kenne und schätze die Kellner/innen im RosaLu aufgrund Ihrer sehr netten und freundlichen Art. Aber das Verhalten Ihrer Beamten muss wohl derart gewesen sein, dass die Mitarbeiter sich vorgekommen sind, als hätten Sie eine Straftat begangen. Auch wenn vielleicht nicht alles im Sinne der Kontrolleure gewesen ist, ist es doch immer noch der Ton der die Musik macht.

Ich als Bonner Bürgerin bin froh, dass es solche Lokale in Bonn gibt, in denen der Gast noch König ist. Und solch ein Auftreten wundert mich, da ich bisher mit Ihren Mitarbeitern auf den Behörden nur gute Erfahrungen gemacht habe.

Mit freundlichen Grüßen

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Antwort
von Jürgen Nimptsch am 17. Januar 2012
Jürgen Nimptsch

Sehr geehrte Frau vom Hagen,

ich bedanke mich für Ihre Anfrage und freue mich, dass Sie in der Vergangenheit mit meinen Mitarbeitern nur gute Erfahrungen gemacht haben. Ich hoffe, dass Sie nach meinen nachfolgenden Ausführungen auch das Verhalten der Außendienstmitarbeiter, die am Abend des 16.09.2011 im „Rosalu“ die Umsetzung des Nichtraucherschutzgesetzes NRW kontrolliert haben, anders bewerten, als in Ihrer an mich gerichtete Anfrage:

Meine Außendienstmitarbeiter überprüfen die Einhaltung einer Vielzahl von gesetzlichen Bestimmungen, so auch die des Nichtraucherschutzgesetzes (NiSchG NRW) in Gaststätten.

Im Vorfeld jeder außendienstlichen Überprüfung treffen sie in Abhängigkeit von verschiedenen Faktoren wie Einsatzanlass, Einsatzort und etwaige Gefährdungslage, Entscheidungen über die erforderliche Personalstärke. In der Regel werden Nichtraucherschutzkontrollen in Gaststätten von zwei Mitarbeitern durchgeführt. Mitte September allerdings wurden im Zuge der nächtlichen Kontrollen in einer Vielzahl von Bonner Gaststätten weitere Außendienstmitarbeiter auf die in Teilbereichen komplizierten Regelungen des NiSchG NRW geschult, so dass auch im „Rosalu“ am 16.09.2011 tatsächlich fünf Mitarbeiter anwesend waren. Sofern Sie die Kontrolle selber mitverfolgen konnten, werden Sie aber festgestellt haben, dass die eigentliche Überprüfung und das Gespräch mit dem dort Beschäftigten lediglich von zwei Mitarbeitern vorgenommen wurden.

Diese beiden Mitarbeiter haben mir versichert, dass das Gespräch mit dem Angestellten im „Rosalu“ nicht konfliktbeladen, sondern eher einvernehmlich und konstruktiv war. Gesprächsgegenstand waren Alternativen, wie die Gaststätte nach den Vorschriften des NiSchG NRW betrieben werden könnte. Der Angestellte akzeptierte die bei der Begehung in einem ruhigen und sachlichen Gespräch vorgetragenen Alternativvorschläge meiner Mitarbeiter.

Insofern vermag ich den Eindruck, meine Mitarbeiter hätten sich im Ton vergriffen, wodurch sich die Kellner im „Rosalu“ wie überführte Straftäter vorgekommen seien, nicht nachzuvollziehen.

Mit freundlichen Grüßen