Liebe Nutzerinnen und Nutzer von „direktzu Jürgen Nimptsch“,

vielen Dank für die rege Beteiligung auf diesem Portal in den vergangenen Jahren. Die Stadt Bonn wird in Kürze eine eigene Bürgerbeteiligungsplattform einrichten, auf der Sie dann eine vergleichbare Möglichkeit haben werden, Fragen an den Oberbürgermeister zu richten. Das Portal „direktzu Jürgen Nimptsch“ wurde Anfang November 2014 geschlossen. Ich freue mich ab dem 07. Januar 2015 auf Ihren Besuch bei „Frag den OB“ unter www.bonn.de.

Herzliche Grüße

Jürgen Nimptsch

Beantwortet
Autor J. Golovatchev am 06. Juli 2011
5417 Leser · 52 Stimmen (-2 / +50)

Politik und Verwaltung

Verpflichtungserklärung für Ausländer

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Um eine Verpflichtungserklärung für einen Ausländer abzugeben braucht man seit neuestem einen Termin. Früher konnte man das unkompliziert im Bürgeramt machen. Seitdem nur die Ausländerbehörde in der Oxfordstr dies machen darf, beträgt Wartezeit für einen 10 min Termin über 2 Wochen, so dass eine kurzfristige Einladung von Werwandten nicht mehr möglich ist.
Diese Situation ist nur in Bonn zu beobachten. In der anderen Städten, soweit ich weiss, kann man schon am nächsten Tag schon Termin bekommen!
Ich bitte Sie dringend die Maßnahmen einzuleiten, damit die Wartezeiten für einen Termin verkürzt werden.

Danke und Viele Grüße

Julius Golovatchev

+48

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Antwort
von Jürgen Nimptsch am 08. September 2011
Jürgen Nimptsch

Sehr geehrter Herr Golovatchev,

für Ihren Beitrag danke ich Ihnen.

Das Bundesministerium des Innern hatte mit Erlass vom 15.10.2009 die bundeseinheitliche Abgabe von Verpflichtungserklärungen neu geregelt. Diese Neuregelung, die mit einer noch sorgfältigeren Prüfung der Bonität des Verpflichtungsgebers und den erheblich erweiterten Belehrungsaufgaben verbunden war, war Anlass, die bisherige dezentrale Bearbeitung (Ausgabe der VE in den Bürgerämtern) zu überprüfen. Im Ergebnis wurde festgestellt, dass nur eine einheitliche Bearbeitungsmethode unter unmittelbarer Verantwortung des Ausländeramtes, verbunden mit der zentralen Erfassung der Antragstellerinnen bzw. Antragsteller und Verwahrung der Beweisbelege den Anforderungen der Erlasslage gerecht werden konnte.

Im Januar 2010 wurde daraufhin die Ausgabe der Verpflichtungserklärungen wieder im Ausländeramt zentralisiert. Gleichzeitig wurde zur besseren Kundensteuerung und zur Vermeidung von langen Wartezeiten im Ausländeramt die Terminvergabe eingeführt. Das neue Verfahren hat sich durchaus bewährt.

Drei Sachbearbeiter bearbeiten ausschließlich Anträge zur Abgabe von Verpflichtungserklärungen. Wegen der Vielzahl der Verfahren, insbesondere während der Ferien/Urlaubsphase, ist es nicht zu vermeiden, dass nahe liegende Termine oftmals bereits ausgebucht sind. Bisher ist es dennoch zu keinen Problemen bei der Terminvergabe gekommen, zumal die Sachbearbeiter trotz der erheblichen Belastung bemüht sind, dringend erforderliche Termine dennoch zu berücksichtigen.

Mit freundlichen Grüßen