Liebe Nutzerinnen und Nutzer von „direktzu Jürgen Nimptsch“,

vielen Dank für die rege Beteiligung auf diesem Portal in den vergangenen Jahren. Die Stadt Bonn wird in Kürze eine eigene Bürgerbeteiligungsplattform einrichten, auf der Sie dann eine vergleichbare Möglichkeit haben werden, Fragen an den Oberbürgermeister zu richten. Das Portal „direktzu Jürgen Nimptsch“ wurde Anfang November 2014 geschlossen. Ich freue mich ab dem 07. Januar 2015 auf Ihren Besuch bei „Frag den OB“ unter www.bonn.de.

Herzliche Grüße

Jürgen Nimptsch

Beantwortet
Autor Georg Wollsiefen am 02. Juni 2014
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Gesellschaft und Soziales

Vereinzelte Störmeldungen zerstören Events, Kultur und Kunstveranstaltungen

Sehr geehrter Herr Nimpsch,

In den vergangenen Jahren wurden immer wieder Veranstaltungen, wegen Beschwerden deutlicher Minderheiten ( bis zu 10 Personen ) durch das Ordnungsamt gestört, zu Stark in der Lautstärke Reduziert oder sogar ganz verboten.

Dies führt bei Besuchern dieser Veranstaltungen zu absolutem Unverständnis.

Das erste was mir aufgefallen ist, unsere Marktschreier schreien seit einigen Jahren nicht mehr. Dies hat dem Bonner Markt irgendwie den Flair genommen. Ich erfuhr auf Nachfrage, dass Zugezogene diesen Lärm nicht ertragen konnten und dies deswegen verboten wurde. Meine Meinung diesbezüglich ist, dass sich Anwohner, die in einer Stadt wohnen, mit diesem Lärm abfinden müssen, insbesondere, wenn es die Tradition schon länger gibt, als es den betreffenden Bewohner an dieser Stelle gibt.

Des weiteren, haben auch andere Veranstaltungen darunter gelitten, dass sich vereinzelt Personen darüber beschweren, dass diese zu oft, zu Laut oder zu störend in irgendeiner Weise sind. Wie die Bonner Lichter, der Kunstrasen, der Rheingarten, diese Strandbar bei Ramersdorf, diverse Bars in der Innen und Altstadt.

Ich habe hier über die Beschwerde zum Bonner Kunstrasen gelesen und bin über das fehlende Sozialverständnis und den fehlenden Stolz, dass in Bonn solche Veranstaltungen stattfinden erschrocken.

Mir währe von vorn herein klar, dass ich in der Nähe eines Parks oder Marktes mit Lärm zu jedem Wochenende rechnen muss. Wenn sich bei mir jemand beschweren würde, so würde ich ihn auf Schallschutz seines Objektes beraten, so wie auch der Einbruchsschutz empfohlen wird, da die Aufklärungsrate der Einbrüche zu niedrig ist.

In Köln, Ist jedes Wochenende an bestimmten Stellen ordentlich was los und es hagelt fast keine Verbote.

Meine Fragen an sie nun lauten:

Können sie solche Entscheidungen zur Lärmreduzierung auch rückgängig machen?

Wieso gibt es dazu keine Befragung und keine Gebietsschematische Karte, die Stadtgebiete einfach zu leise oder Laut zuteilt und somit den Zugezogenen die Möglichkeit bietet, direkt in ein leiseres Gebiet zu ziehen?

Was machen sie oder das Ordnungsamt dafür, dass junge Menschen nicht in einem abgeschottetem Industriegebiet zur Veranstaltung gehen müssen? Wo es für den Nachwuchs bestimmt nicht sicherer ist.

Wie können die Teilnehmer einer solchen Veranstaltung dagegen angehen?

Ich wünsche mir, dass es wieder mehr Freiheit für das Leben in Bonn gibt und dies auch von der Stadt stärker mitgetragen wird.

+88

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Antwort
von Jürgen Nimptsch am 14. Juli 2014
Jürgen Nimptsch

ehr geehrter Herr Wollsiefen,

gerne möchte ich Ihnen zu den von Ihnen gestellten Fragen antworten:

Die Stadt Bonn erteilt bei allen Veranstaltungen mit Beschallung Genehmigungen nach den geltenden Rechtsvorschriften (Ausnahmegenehmigung nach Landes-Immissionsschutzgesetz). Zur Beurteilung und Festsetzung der maximal zulässigen Lärmimmissionen wird der Runderlass Freizeitlärm NRW herangezogen. An diese rechtlichen Vorschriften ist die Stadt Bonn, wie auch alle anderen Städte in NRW, gebunden. Hier wurde von der Stadt Bonn bereits in der Vergangenheit der Ermessensspielraum in vollem Umfang ausgeschöpft und die Höchstwerte im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen genehmigt. Keine Veranstaltung in Bonn musste aufgrund der Lärmwerte abgesagt oder frühzeitig beendet werden. Der Ordnungsdienst wird nur dann tägig, wenn genehmigte Veranstaltungszeiten nicht eingehalten werden oder bei einer Anwohnerbeschwerde eine Überprüfung der Lärmwerte vor Ort ergibt, dass deutlich höhere Werte vorliegen.

Wir beobachten in Bonn seit einiger Zeit ein geändertes Freizeitverhalten sowie insgesamt eine Zunahme der Lärmintensität. Dies führt verstärkt zu Interessenskonflikten mit Anwohnern und fehlender Akzeptanz auf beiden Seiten: Die einen wollen nach Lust und Laune feiern, die anderen weisen auf ihr begründetes Recht auf Ruhe zu bestimmten Zeiten hin. Beiden Gruppen gerecht zu werden, bedeutet für die Stadtverwaltung eine Gratwanderung, die nicht immer leicht ist. Unser Ziel ist es aber, für die Zukunft Regelungen zu haben, die zu einer Atmosphäre im Sinne einer „Stadt zum Wohlfühlen“ beitragen, ohne dabei gegen Recht und Gesetz zu verstoßen.

Die Stadt Bonn war daher auf Landes- und Bundesebene aktiv, um eine grundsätzliche Lösung zu erreichen. Der Rechts- und Verfassungsausschuss und der Umweltausschuss des Städtetages Nordrhein-Westfalen wie auch der Umweltausschuss des Deutschen Städtetages haben sich mit den von der Stadt Bonn eingebrachten Vorschlägen zur Anpassung der Freizeitlärmrichtlinie auseinander gesetzt. Vorgeschlagen wurde die Anhebung der Zahl der seltenen Ereignisse, die Anhebung der dafür vorgesehenen Lärmgrenzwerte wie auch die Öffnung der nur für Traditionsveranstaltungen vorgesehenen Ausnahmen. Der Umweltausschuss des Deutschen Städtetages hat sich dafür ausgesprochen, die praxistauglichere Freizeitlärmrichtlinie des Landes Niedersachsen bundesweit einzuführen. Der Städtetag als Vertreter der Städte gegenüber Bundes- und Landesregierungen wird sich in diesem Sinne einsetzen.

Bürgerinnen und Bürgern steht eine Reihe von Möglichkeiten zur Verfügung, um sich aktiv und direkt an städtischen Themen beteiligen zu können. Informationen dazu finden Sie auf unserer Internetseite:
http://www.bonn.de/rat_verwaltung_buergerdienste/buergerm...

Die von Ihnen vorgeschlagene Karte mit den entsprechenden Lärmwerten gibt es bereits und sie ist auf unserer Internetseite mit umfangreichen Informationen eingestellt:
http://www.bonn.de/umwelt_gesundheit_planen_bauen_wohnen/...

In Bonn gibt es eine Vielzahl von Veranstaltungen, bei denen auch junge Menschen auf ihre Kosten kommen, daher kann ich Ihren Hinweis auf ein „abgeschottetes Industriegebiet“ nicht nachvollziehen, da es dieses meines Wissens in Bonn nicht gibt.

Ich bin zuversichtlich, dass wir auch weiterhin viele schöne Veranstaltungen in unserer Stadt haben werden.

Mit freundlichen Grüßen