Liebe Nutzerinnen und Nutzer von „direktzu Jürgen Nimptsch“,

vielen Dank für die rege Beteiligung auf diesem Portal in den vergangenen Jahren. Die Stadt Bonn wird in Kürze eine eigene Bürgerbeteiligungsplattform einrichten, auf der Sie dann eine vergleichbare Möglichkeit haben werden, Fragen an den Oberbürgermeister zu richten. Das Portal „direktzu Jürgen Nimptsch“ wurde Anfang November 2014 geschlossen. Ich freue mich ab dem 07. Januar 2015 auf Ihren Besuch bei „Frag den OB“ unter www.bonn.de.

Herzliche Grüße

Jürgen Nimptsch

Beantwortet
Autor Carsten Schindler am 27. Juli 2010
5330 Leser · 50 Stimmen (-3 / +47)

Mobilität und Verkehr

Pützchens Markt und Verkehr im Bonner Norden

Lieber Herr Nimptsch,

bereits im Vorfeld Ihrer Kandidatur hatten wir uns zum Thema Verlängerung PM (Pützchens Markt) ausgetauscht. Angesichts der Entwicklungen in Duisburg, habe ich einige Bitten, was die Zufahrts- und Parksituation für Anwohner angeht:

1. Ich verstehe nicht warum jeder Bewohner eine Vielzahl an Zufahrtsgenehmigungen beantragen kann. Aus meinen Erfahrungen heraus werden selbst für Freunde/Bekannte als auch nicht dort Wohnende Parkgenhemigungen beantragt und auch erteilt. Haushalte haben aus mener Sicht max. 2 Autos, warum werden mehr erteilt. Nachfragen des Amtes werden nicht wirklich gestellt. Jeder kann beantragen.

2. Dieses Chaos führt auch zu einer nicht akzeptierenden Parkstituation der Anwohner.

3. Wohnwagen und Kühlwagen der Schausteller werden auf öffentlichen Parkplätzen, zum Teil zwei Wochen vorher, abgestellt. es gibt doch ausgewiesene Stellen. Schausteller halten sich aber nicht daran. Das Ordnungsamt wird hier leider nicht tätig.

4. Jeder Anwohner, der mit der nochmals zunehmenden Eskalation durch die Verlängerung, zusätzlich bealstet wird, ist sicherlich gewillt, die Autos auch auf anderen Plätzen abzustellen. Leider wird der Parkplatz der Gesamtschule immer ausgenommen........warum? Die Parkplätze dort sind sicherlich gerade für Anwohner im Kernbereich (Pfarrer-Marten-Str., Karmeliter-Str., Rottlandstr.) sehr willkommen. Machen Sie diese Parkplätze auf, umso weniger gibt es Probleme bei Fluchtwegen etc.

5. Ich möchte nicht wie im nördlichen Bereich Stangen in den Boden hauen und mit Schildern und rot-weißem Band den Schaustellern Einhalt gebieten. HIer ist ein Missverhältnis zu allen Eingentümern, die an die Stadt Bonn Grundsteuer in fast nicht mehr zu akzeptierenden Umfang järhlich bezahlen. Das wird aber einfach so akzeptiert.

Ich würde mich freuen, dass hier die Anwohner - trotz Entscheidung für eine Verlängerung - entlastet werden.

Ein weiteres Thema ist der Neubau des Bundesbeschaffungsamt. Die Stadt Bonn hat dort die Baugenehmigung erteilt. Sind Sie dort am Nachmittag schon einmal in Richtung Verteilerkreis gefahren? Die Auffahrt auf die 565 oder 555 dauert mittlerweile fast länger als die weitere Fahrt nach Frankfurt. Heute ist Chaos, was ist wenn die Kollkegen von Beuel aus auch noch dort "ausfahren". Ich sehe hier kein Verkehrskonzept. Es wird gebaut, gebaut, gebaut....aber scheinbar macht sich keiner Gedanken über die Verkehrsauslastung.

Ich würde mich, als Wähler des aktuellen OB, sehr, sehr, sehr freuen, wenn Sie sich auch der kleinen Probleme der Bonner Bürger annehmen. Ich bezahle in dieser Stadt meine Steuern, und erwarte aber auch, dass sich meiner und der Bürger-Probleme angenommen werden. Derzeit habe ich das Gefühl, dass ich alles um WCCB, Haushalt etc. gekümmert wird. Der mündige Bürger, der mittlerweile den GA fast abbestellen möchte, wird aber nicht Rechnung getragen. Setzen Sie ein Zeichen mit der Vorgehsnweise in Pützchen. Wenn nicht Sie als "insider", wer soll diese unzufriedene Situation ändern. Weisen Sie Ihre Ämter an, bitte, bitte, bitte.

Gruss
Carsten Schindler

+44

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Antwort
von Jürgen Nimptsch am 17. November 2010
Jürgen Nimptsch

Sehr geehrter Herr Schindler,

wie Sie eingangs Ihres Schreibens erwähnen, haben Sie die Entwicklungen in Duisburg zu den Fragestellungen hinsichtlich des Pützchens Marktes bewogen. Ich darf daher, bevor ich auf die einzelnen Punkte Ihres Schreibens eingehe vorausschicken, dass die tragischen Ereignisse bei der Duisburger Loveparade die Stadtverwaltung veranlasst haben, die Sicherheitskonzepte für Bonner Großveranstaltungen und somit auch für die Veranstaltung Pützchens Markt kritisch zu überprüfen. Als Ergebnis konnte innerhalb weniger Wochen ein erweitertes Sicherheitskonzept für Pützchens Markt erarbeitet werden, das von allen Beteiligten mitgetragen wurde und sich erstmalig in der Praxis bewährt hat. Die Einzelheiten dazu werden Ihnen aus eigener Anschauung bzw. aus der Lokalpresse bekannt sein.

Zu den einzelnen Punkten Ihrer Anfrage darf ich Folgendes ausführen:

Zu 1. + 2.

Grundsätzlich werden von der Verwaltung Zufahrtsgenehmigungen für die während Pützchens Markt gesperrten Bereiche nur an Anschriften verschickt, die sich innerhalb des gesperrten Bereiches befinden. Dies soll den Missbrauch solcher Genehmigungen möglichst weit eindämmen. Bei persönlicher Vorsprache wird mittels Vorlage des Personalausweises geprüft, ob eine Berechtigung zum Befahren des gesperrten Bereiches besteht. Bei mehreren Zufahrtsgenehmigungen wird auch der Verwendungszweck hinterfragt.

Es ist jedoch weder personell möglich noch verhältnismäßig jeder einzelnen Verwendung nachzugehen oder eine Höchstzahl festzulegen.

Grundstücksanlieger (das sind auch alle Besucher!) haben einen Anspruch auf Zufahrt zum Grundstück bzw. den umliegenden Bereich anzufahren. Einen Anspruch auf einen Parkplatz im öffentlichen Verkehrsraum besteht hingegen nicht (auch nicht für Anwohner!). Deshalb kann auch kein Nachweis darüber gefordert werden, wo die einzelnen Fahrzeuge, für die eine Genehmigung beantragt wurde, geparkt werden.

Im Übrigen ist eine Zufahrt auch ohne Bescheinigung in der Zeit von 4-12 Uhr möglich, so dass in diesem Zeitraum auch „Fremdfahrzeuge“ legal im später gesperrten Bereich geparkt werden können. Beschwerden über mangelnden Parkraum wurden bislang äußerst selten an die Verwaltung herangetragen.

Zu 3.

Dass Wohnwagen und Kühlwagen von Schaustellern bereits teilweise zwei Wochen vor der Veranstaltung auf öffentlichen Parkplätzen abgestellt werden, ist sicherlich mit negativen Begleitumständen für die Anwohner verbunden. Ich habe daher die zuständigen Stellen der Verwaltung gebeten, hierauf im kommenden Jahr ein besonderes Augenmerk zu richten. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass die Kapazitäten der offiziellen Wohnwagenabstellplätze im unmittelbaren Umfeld des Marktgeländes sehr begrenzt sind. Im Rahmen der im nächsten Jahr zu intensivierenden Überprüfungen kann letztendlich nur vor Ort entschieden werden, ob und welche Maßnahmen in solchen Fällen in Betracht kommen.

Zu 4.

Da es sich bei dem Parkplatz an der Gesamtschule nicht um einen öffentlichen Parkplatz, sondern um Privatgelände der Schule handelt, kann die Zufahrt nur denjenigen gestattet werden, die einen unmittelbaren Bezug zu diesem Gelände haben.

Zu 5.

Auch zu diesem Punkt habe ich veranlasst, dass hierzu im kommenden Jahr örtliche Überprüfungen stattfinden, wobei das Erfordernis des Dialogs mit der Anwohnerschaft seitens der Verwaltung im Vordergrund stehen sollte. Dazu plant die Verwaltung die frühzeitige Einbindung der Anwohnerinnen und Anwohner von Pützchen und Bechlinghoven und beabsichtigt eine Bürgerversammlung durchzuführen, bei der u. a. über die Organisation, Sperrzeiten und das Sicherheitskonzept von Pützchens Markt informiert werden soll.

Zu Ihren ergänzenden Ausführungen zur Verkehrssituation um den Bonner Verteilerkreis (Potsdamer Platz) möchte ich Ihnen Folgendes mitteilen:

Der Hauptausschuss hatte in seiner Sitzung am 19.03.2009 (Drucksachen-Nummer: 0813216EB4) beschlossen, dass die Verwaltung eine Machbarkeitsstudie zur Errichtung eines so genannten Turbokreisverkehrs für den Potsdamer Platz erstellt. Die Verwaltung hatte daraufhin die Brilon Bondzio Weiser Ingenieurgesellschaft für Verkehrswesen aus Bochum mit einer entsprechenden Untersuchung beauftragt. Im Rahmen der Untersuchung sollte geprüft werden, ob der Knotenpunkt in einen „Turbo-Kreisverkehr“ umgestaltet werden kann. Dabei wurde sowohl die geometrische Realisierbarkeit als auch die verkehrstechnische Funktionsfähigkeit nachgewiesen. Die Ergebnisse werden im Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz am 25.11.2010 und am 30.11.2010 in der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn vorgestellt. Die Untersuchung zeigt, dass mit einem Umbau die Situation auf den zu- und abführenden Straßen, insbesondere auf dem Lievelingsweg und dem Heinrich-Böll-Ring, zum Teil erheblich verbessert werden kann.

Mit freundlichen Grüßen