Liebe Nutzerinnen und Nutzer von „direktzu Jürgen Nimptsch“,

vielen Dank für die rege Beteiligung auf diesem Portal in den vergangenen Jahren. Die Stadt Bonn wird in Kürze eine eigene Bürgerbeteiligungsplattform einrichten, auf der Sie dann eine vergleichbare Möglichkeit haben werden, Fragen an den Oberbürgermeister zu richten. Das Portal „direktzu Jürgen Nimptsch“ wurde Anfang November 2014 geschlossen. Ich freue mich ab dem 07. Januar 2015 auf Ihren Besuch bei „Frag den OB“ unter www.bonn.de.

Herzliche Grüße

Jürgen Nimptsch

Beantwortet
Autor W. Wattenberg am 28. November 2011
4606 Leser · 72 Stimmen (-12 / +60)

Politik und Verwaltung

Prismen Bürgerbund Bonn

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

immer wieder wird man von Besuchern unserer Stadt auf die Prismen des BBB angesprochen.

Diese mobilen Plakatständer in Bonn und Bad Godesberg erscheinen als dauerhafte Lösung ungeeignet.

Das Erscheinungsbild unserer internationalen Bundesstadt wird hierdurch sehr negativ beeinflusst.

Wann endlich werden diese Plakatständer beseitigt?

Mit freundlichen Grüßen

+48

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Antwort
von Jürgen Nimptsch am 22. März 2012
Jürgen Nimptsch

Sehr geehrte Frau Wattenberg,

die zu den verfassungsmäßigen oder gesetzlichen Wahlen zugelassenen Parteien sind aufgrund eines Ratsbeschlusses aus Februar 2004 berechtigt, im Stadtgebiet Bonn auf eigenen "Dreieckständern" für sich oder für Veranstaltungen ihrer Ortsgruppen zu werben (sog. permanente Parteienwerbung). Dafür erhalten die Parteien auf Antrag Sondernutzungserlaubnisse, wobei die Anzahl der Ständer je Stadtbezirk im Ratsbeschluss begrenzt wird. Sofern die im Beschluss gemachten Vorgaben eingehalten werden und von den Ständern insbesondere keine Verkehrsbehinderungen ausgehen, besteht bei der geltenden Beschlusslage ein Anspruch der Parteien auf Erlaubniserteilung.

Einschränkungen aus stadtgestalterischer Sicht bestehen aktuell lediglich für den Bereich der Bonner Innenstadt.

Insofern gibt es derzeit keine behördliche Veranlassung, den Bürgerbund Bonn zur Entfernung der beschlusskonformen Dreieckständer aufzufordern.

Mit freundlichen Grüßen