Liebe Nutzerinnen und Nutzer von „direktzu Jürgen Nimptsch“,

vielen Dank für die rege Beteiligung auf diesem Portal in den vergangenen Jahren. Die Stadt Bonn wird in Kürze eine eigene Bürgerbeteiligungsplattform einrichten, auf der Sie dann eine vergleichbare Möglichkeit haben werden, Fragen an den Oberbürgermeister zu richten. Das Portal „direktzu Jürgen Nimptsch“ wurde Anfang November 2014 geschlossen. Ich freue mich ab dem 07. Januar 2015 auf Ihren Besuch bei „Frag den OB“ unter www.bonn.de.

Herzliche Grüße

Jürgen Nimptsch

Beantwortet
Autor Jens Wollenhagen am 15. März 2011
5476 Leser · 48 Stimmen (-3 / +45)

Mobilität und Verkehr

Beleuchtung Fahrradweg

Sehr geehrter Herr Nimptsch,
da ich seit einiger Zeit mit dem Fahrrad zur Arbeit fahre (Mehlem-Post Tower) ärgere ich mich über den unbeleuchteten Teil des Fahrradweges.
Da der Radweg entlang des Rheines auch im Winter
viel benutzt wird, wäre eine Beleuchtung sehr sinnvoll.
Hiermit möchte ich Sie bitten, zu prüfen, ob es nicht möglich
ist den Radweg durch die Rheinaue beleuchten zu lassen.
Besteht hier nicht auch seitens der Stadt eine Sicherungspflicht?
M.f.G
J. Wollenhagen

+42

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Antwort
von Jürgen Nimptsch am 16. Mai 2011
Jürgen Nimptsch

Sehr geehrter Herr Wollenhagen,

zunächst ist festzuhalten, dass aus der Pflicht zur Verkehrssicherung nach gängiger Rechtsprechung nicht die grundsätzliche Pflicht zur Beleuchtung so genannter anbaufreier Radwege abgeleitet wird. Es handelt sich bei der Beleuchtung dieser Wege demnach nicht um eine Pflichtaufgabe, sondern um eine freiwillige Leistung. In aller Regel werden entsprechende Wege daher seit jeher nicht beleuchtet. Dies gilt insbesondere dann, wenn ein beleuchteter Alternativweg zur Verfügung steht.

Bei allem Verständnis für entsprechende Wünsche, scheitert die Beleuchtung anbaufreier Wege ohnehin bereits an den zu veranschlagenden Kosten. So wäre beispielsweise für den Abschnitt zwischen Konrad-Adenauer-Brücke und Hardtstraße für die Errichtung einer Beleuchtungsanlage eine Investition in Höhe von 354.000,- Euro erforderlich.

Nicht nur vor dem Hintergrund der aktuellen Haushaltssituation erscheint dies unrealistisch. Die Entscheidung, stadtweit anbaufreie Wege zu beleuchten, denn entsprechende Wege gibt es im gesamten Stadtgebiet, dürfte somit leider auch langfristig an den Investitions- und Folgekosten scheitern.

Mit freundlichen Grüßen